Trotz Verschlechterung ein Hoffnungsschimmer
10.10.05 (Reilingen)
Bürgermeister Walter Klein legt weiteren Finanzzwischenbericht für 2005 vor
Die Gemeinde Reilingen muss sich für das Jahr 2005 auf eine erneute Verschlechterung der Finanzsituation einstellen. Dies macht der am Montagabend in öffentlicher Sitzung dem Gemeinderat vorgelegte Finanzzwischenbericht deutlich. Für Bürgermeister Walter Klein aber kein Grund, sich Angst um die wirtschaftliche Situation der Spargelgemeinde machen zu müssen. Die Veränderungen der Ein- und Ausgabepositionen seit dem ersten Finanzzwischenbericht würden eine leichte Entspannung der Finanzsituation erwarten lassen. Dies betreffe vor allem den Vermögenshaushalt, wo sich der bisher zu erwartende Fehlbetrag in Höhe von 1,075 Millionen Euro inzwischen auf 722 000 Euro reduziert habe. Zurückzuführen sei dies, so das Gemeindeoberhaupt erläuternd, dass durch die Ergebnisverbesserung im Verwaltungshaushalt der Vermögenshaushalt rund 310 000 Euro weniger Finanzierungsmittel bereitstellen müssen.
Positiv bewertete Klein in diesem Zusammenhang vor allem die Verbesserung der Gewerbesteuereinnahmen um 520 000 Euro sowie Verringerung des Verwaltungs- und Betriebsaufwands um 44 000 Euro. Zugleich machte er aber deutlich, dass auch knapp drei Monate vor Jahresschluss noch Unsicherheitsfaktoren bestehen würden. Dies betreffe vor allem den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und die lokale Gewerbesteuer. Ebenso offen sei die Situation beim Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken. Laut Haushaltsansatz habe man den Verkauf von zwölf der 24 vorhandenen Bauplätze erwartet. Tatsächlich seien bisher nur drei Grundstücke auch verkauft worden. „Es ist davon auszugehen, dass bis Jahresende noch drei weitere verkauft werden“, gab sich der Bürgermeister zuversichtlich, doch noch auf eine Verbesserung der Reilinger Haushaltssituation hoffen zu dürfen.
Diese Hoffnung wird gestärkt auch durch die Tatsache, dass im Jahr 2004 die allgemeine Rücklage, also das „Sparbuch“ der Spargelgemeinde, nicht wie ursprünglich geplant bis zum gesetzlich vorgeschriebenen Mindeststand abgebaut werden musste. Somit stehen für dieses Jahr zusätzlich 430 000 Euro zu Verfügung, die zur Verringerung des Haushaltsdefizits verwendet werden können. Walter Klein: „Unter Berücksichtigung dieser Vorgehensweise wird daher zum Jahresende 2005 ein endgültiger Fehlbetrag von 292 000 Euro vorhanden sein.“
Positiv bewertete Klein in diesem Zusammenhang vor allem die Verbesserung der Gewerbesteuereinnahmen um 520 000 Euro sowie Verringerung des Verwaltungs- und Betriebsaufwands um 44 000 Euro. Zugleich machte er aber deutlich, dass auch knapp drei Monate vor Jahresschluss noch Unsicherheitsfaktoren bestehen würden. Dies betreffe vor allem den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und die lokale Gewerbesteuer. Ebenso offen sei die Situation beim Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken. Laut Haushaltsansatz habe man den Verkauf von zwölf der 24 vorhandenen Bauplätze erwartet. Tatsächlich seien bisher nur drei Grundstücke auch verkauft worden. „Es ist davon auszugehen, dass bis Jahresende noch drei weitere verkauft werden“, gab sich der Bürgermeister zuversichtlich, doch noch auf eine Verbesserung der Reilinger Haushaltssituation hoffen zu dürfen.
Diese Hoffnung wird gestärkt auch durch die Tatsache, dass im Jahr 2004 die allgemeine Rücklage, also das „Sparbuch“ der Spargelgemeinde, nicht wie ursprünglich geplant bis zum gesetzlich vorgeschriebenen Mindeststand abgebaut werden musste. Somit stehen für dieses Jahr zusätzlich 430 000 Euro zu Verfügung, die zur Verringerung des Haushaltsdefizits verwendet werden können. Walter Klein: „Unter Berücksichtigung dieser Vorgehensweise wird daher zum Jahresende 2005 ein endgültiger Fehlbetrag von 292 000 Euro vorhanden sein.“