Kurpfalz Regional Archiv

Bürgermeister Hartmut Beck stellt Jahresrechnung 2005 vor / „Wir sind mit einem blauen Auge davongekommen.“ / Fraktionen äußern sich zufrieden, mahnen aber weiter Sparsamkeit an
Für recht zufriedene Mienen am Ratstisch sorgte in Altlußheim am Dienstagabend die Vorlage der Jahresrechnung 2005. In der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Bürgersaal des Rathauses hatte Bürgermeister Hartmut Beck den Anwesenden zunächst mitgeteilt, dass das Ergebnis des Gesamthaushaltes der Rheingemeinde bei einem Volumen von 9,4 Millionen Euro um knapp 787.000 Euro vom Planansatz (10,2 Millionen Euro) abweichen würde. Die dabei zunächst veranschlagte negative Zuführungsrate von etwas mehr als 1,09 Millionen Euro habe aber erfreulicherweise um 955.000 Euro auf gerade mal 138.000 Euro reduziert werden können. Positiv sei zudem, so das Gemeindeoberhaupt weiter, dass 450.000 Euro aus Grundstückverkäufen eingenommen wurden, zugleich aber die geplante Kreditaufnahme von über 600.000 Euro nicht realisiert werden musste. Da außerdem der Schulden durch eine ordentliche Tilgung auf etwas mehr als 2,83 Millionen Euro vermindert wurde, liege die Pro-Kopf-Verschuldung inzwischen bei 531,10 Euro. Und die Rücklage, also das „Sparbuch“ der Gemeinde Altlußheim, weißt trotz einer Entnahme von 49.000 Euro zum 31. Dezember 2005 noch einen Bestand von 962.204,55 Euro auf. Ein Betrag, auf den manche Nachbargemeinde neidisch blicken würde, so Beck.
Das überraschend gute Jahresergebnis führte der Bürgermeister im weiteren Verlauf seiner Ausführungen fast ausschließlich auf die unerwartet hohen Gewerbesteuereinnahmen zurück. Verwaltung und Gemeinderat hätten bei der Haushaltsberatung für 2005 die zu erwartenden Steuerzahlungen an die Gemeinde „sehr konservativ“ veranschlagt. „Umso größer ist natürlich die Freude über die höchste Gewerbesteuereinnahme in der Geschichte der Gemeinde Altlußheim von über zwei Millionen Euro.“ Zur positiven Entwicklung der Gemeindefinanzen seien aber auch die Mehreinnahmen bei der Konzessionsabgabe der EnBW (plus 28.000 Euro), des Wasserwerks und bei den Gebühren für die Rheinfranken-Halle zu zählen.
Hartmut Beck erinnerte aber auch daran, das mit den zur Verfügung stehenden Mitteln auch im letzten Jahr äußerst sparsam umgegangen wurde. So wurden allein bei den Personalkosten 68.000 Euro und bei der Unterhaltung der Grünanlagen 20.000 Euro eingespart. Lediglich bei den Zuschüssen für die Kindergärten seien Mehrausgaben von 63.000 Euro zu verbuchen. Dies sei letztendlich aber eine sinnvolle Investition in die Zukunft der Rheingemeinde.
Mit einem Blick auf den Vermögenshaushalt stellte der Bürgermeister fest, dass dieser in 2005 mit 797.000 Euro ein „verhältnismäßig geringes Volumen“ gehabt hätte. Nach Abzug der Zuführung an den Verwaltungshaushalt und der getätigten Darlehenstilgung sei so nur noch ein Investitionsvolumen von 538.000 Euro übrig geblieben. Diese Mittel wurden dann zur Erneuerung der Heizungsanlage und zum Einbau von zwei Blockheizkraftwerken in der Rheinfranken-Halle (104.000 Euro), den Erwerb von Grundstücken (102.000 Euro), Ausgaben im Rahmen des Landessanierungsprogramms (98.000 Euro), die Anlage von Gräbern sowie den Wegebau auf dem Friedhof (54.000 Euro) verwendet.
Das Fazit von Bürgermeister Beck war nach den vielen positiven Zahlen am Ende dann auch äußerst zuversichtlich für das laufende, aber auch das kommende Jahr. „Wir sind mit einem blauen Auge davongekommen.“ Zugleich dürfe man aber in Altlußheim nicht auf den wirtschaftlichen Aufschwung warten. „Wir müssen weiterhin bereit sein, Einsparungsmöglichkeiten bei den Pflichtaufgaben zu suchen, und die Freiwilligkeitsleistungen auf den Prüfstand zu stellen.“ Außerdem müsse man den Mut haben, angemessene Gebühren für erbrachte Leistungen zu erheben. Auch eine Steuererhöhung wollte Hartmut Beck „als letztes Mittel“ nicht ausschließen.
Trotz der zufriedenen Gesichter am Ratstisch machte Dr. Rainer Bens für die Freien Wähler deutlich, dass die Warnzeichen ernst zu nehmen seien, und der Sparkurs fortgesetzt werden müsse. Dieter Hoffstätter (SPD) erinnerte daran, dass die „normalen“ Einnahmen längst nicht mehr ausreichen würden und dass eine Neuverschuldung nur durch den Verkauf von Gemeindegrundstücken vermieden werden konnte. Deutlich seine Absage, Gebühren- und Steuererhöhungen in absehbarer Zukunft nicht mehr auszuschließen. Eine baldige Erschließung der „Hockenheimer Flur“ als Wohngebiet wäre da eine bessere Lösung.
Auch Kay Schweikert (CDU) erinnerte daran, nicht mehr Geld auszugeben, als zur Verfügung stehe. Die unerwartet hohen Gewerbesteuereinnahmen täten der Jahresrechnung 2005 zwar gut, würden aber den Jahreshaushalt wegen geringerer Zuweisungen dann wieder stark belasten. Daher müsse in Altlußheim auch zukünftig vorsichtig und bewusst mit dem Gemeindevermögen umgegangen werden.