Erhalt der Lebensqualität hat oberste Priorität
17.01.11 (Reilingen)
Stellungnahme der Freien Wähler zum Haushalt 2011 der Gemeinde Reilingen
Der Haushalt 2011 sei in seiner finanziellen Leistungsfähigkeit „sehr eingeschränkt“ und lebe von dem „Prinzip Hoffnung“, fasste Sabine Petzold die Meinung der Freien Wähler im Reilinger Gemeinderat zusammen. Große Sprünge könnten nicht gemacht werden, und unvorhergesehene Ausgaben würden den Haushaltsplan ins Schwanken bringen. „Wir müssen konsequent weiter auf die zukunftsfähige Aufstellung unserer Gemeinde hin arbeiten, auch wenn die Spielräume eng sind.“
Die Erhaltung der Lebensqualität habe für die Freien Wähler oberste Priorität. Gerade deswegen müsse den Bürgern aber ganz klar gesagt werden, dass dies nur mit einer Kreditaufnahme zur Finanzierung der Investitionen möglich sei. „Begonnene und zuschussfähige Projekte sind abzuschließen und notwendige Maßnahmen zum Bestanderhalt müssen durchgeführt werden“, so Sabine Petzold. Gleichzeitig müsse die Infrastruktur und die Attraktivität des Standortes erhalten werden. Dazu gehöre das breit gefächerte Betreuungsangebot für die Kinder und die Buslinie nach Walldorf.
Die FW-Sprecherin wies darauf hin, dass nicht beschönigt werden dürfe, dass die Gemeinde zukünftig in vielen Bereichen kostendeckender arbeiten müsse. „Zwangsläufig müssen wir im Gemeinderat damit auch Entscheidungen mittragen, in denen Kostenerhöhungen auf die Bürger zukommen werden.“ Selbstkontrolle sei daher angeraten sowie die ständige Suche nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Ertragslage.
Stellungnahme im Wortlaut: Haushaltsentwurf2011-FWV