Bau der Kindertagesstätte billiger als zunächst geplant
17.01.12 (Hockenheim)
Neubau der Kindertagesstätte St. Anna kostet rund 1,5 Millionen EUR / Einsparung bei 93.335 EUR / Geräusche von Spielplätzen zukünftig kein Lärm mehr
Der Start in das Geschäftsjahr 2012 war für den Reilinger Gemeinderat am Montagabend kurz und schmerzlos: Nach nicht einmal 25 Minuten waren die Tagesordnungspunkte des öffentlichen Sitzungsteils abgearbeitet. Weit mehr Arbeit wartete dann aber auf die Ratsmitglieder im nichtöffentlichen Teil, der aber wie gewohnt hinter verschlossenen Türen im Bürgersaal des Rathauses der Spargelgemeinde fortgesetzt wurde.
Der wohl interessanteste Tagesordnungspunkt dürfte an diesem Abend die Kostenfeststellung für den Neubau der Kindertagesstätte St. Anna gewesen sein. Bürgermeister Walter Klein gab dem Gemeinderat mit einer gewissen Zufriedenheit bekannt, dass die Baumaßnahme deutlich billiger gewesen sei als zunächst angenommen. War der Kostenanschlag vom Oktober 2010 noch von einem Betrag in Höhe von knapp 1,59 Millionen Euro ausgegangen, lag dieser nach Abrechnung aller Kosten bei 1.495.995 Euro. Die Einsparung von genau 93.335,72 Euro nannte das Gemeindeoberhaupt „ein erfreuliches Ergebnis“. Die reine Baukosten betrugen nach der vorgelegten Kostenfeststellung rund 1.273.528 Euro, die Baunebenkosten für Honorare, Gutachten, Vermessung, Baustrom oder Versicherungen schlugen mit 222.466 Euro zu Buche.
Keine Frage, dass diese Zahlen von den Ratsmitgliedern aller Fraktionen mit Wohlwollen entgegengenommen wurden. Lediglich der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Rösch wunderte sich darüber, dass bei zwei zeitgleichen Baumaßnahmen wie dem Neubau der Kindertagesstätte und der Grillhütte so unterschiedliche Mehr- und Minderkosten hätten entstehen können. „Als Begründung für die Verteuerungen beim Bau der Grillhütte wurde die gute Baukonjunktur als Grund angegeben“, zeigte sich der Sozialdemokrat überrascht, dass dies beim Kindergartenbau aber so nicht gewesen sei. Bürgermeister Walter Klein verwies darauf, dass für die Grillhütte die Kosten noch gar nicht endgültig abgerechnet seien. Zugleich sagte er aber zu, dass die Gemeindeverwaltung diesem Hinweis nachgehen werde.
Geändert wurde im weiteren Verlauf der Sitzung zudem noch die Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung für die Gemeinde Reilingen. Demnach gelten ab sofort die Geräuscheinwirkungen von Kindertageseinrichtungen, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen nicht mehr als ruhestörender Lärm und müssen von den betroffenen Anwohnern toleriert werden. Ebenso musste nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg die bestehende Alkoholsverbotsregelung bei Veranstaltungen wie dem Straßenfest für unwirksam erklärt werden. „Wir hoffen nun darauf, dass stattdessen eine Ermächtigung für Alkoholkonsum- und Alkoholmitführungsverbote an örtlichen Brennpunkten im Polizeigesetz geschaffen wird“, so die deutliche Erwartungshaltung von Bürgermeister Klein.
Zustimmung erteilte der Reilinger Gemeinderat aber auch zwei Bebauungsplanverfahren der Stadt Waghäusel, da diese auf die planerischen Belange der Spargelgemeinde keine Auswirkungen haben. Interessant war in diesem Zusammenhang aber zu erfahren, dass der zunächst in Reilingen und Neulußheim angedachte Solarpark der Firma Wirsol nun in Wiesental westlich der ICE-Schnellbahntrasse und der B 36 auf einer rund 6,5 Hektar großen Grünland-Fläche errichtet werden wird.