Bei Investitionen zukünftig Transparenz erhöhen
17.01.11 (Reilingen)
Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Haushalt 2011 der Gemeinde Reilingen
„Der vorliegende Haushaltsplan spiegelt unsere Vorstellungen im Gemeinderat wider. Wir sind froh, dass wir um Steuererhöhungen herum gekommen sind und die Kürzungen nicht zu hart ausgefallen“, betonte Klaus Benetti und machte damit die Einschätzung der CDU-Fraktion deutlich. Die Feinabstimmung zum Erreichen eines genehmigungsfähigen Haushaltes mit Gebührenerhöhungen und Kürzungen oder Aussetzen von freiwilligen Leistungen dürften aber nur die Korrekturen einer stabilen Haushaltspolitik sein.
Es sei für den Gemeinderat immer schwer, über Investitionen zu entscheiden, ohne zu wissen, was an laufenden Kosten im Verwaltungshaushalt ankomme. Benetti forderte dazu auf, bei der Planung von Investitionen zukünftig die Transparenz der Unterhaltskosten zu erhöhen. „Diese können wir in soweit beeinflussen, dass wir entscheiden, was Reilingen braucht und will, um weiterhin eine attraktive Gemeinde zu sein.“
Der CDU-Fraktionsvorsitzende machte aber deutlich, dass die örtliche Infrastruktur, vor allem die Schule und die Kindergärten, ausgelastet sein müssten, damit sie sich rechnen. Weiter liege es auch in der Hand des Gemeinderates, die freiwilligen Leistungen zu bestimmen. „Wir haben diese stets mit dem Blick auf die Steigerung der Attraktivität unserer Gemeinde ausgerichtet und ich bin der Meinung, dass wir bisher mit den freiwilligen Angeboten vor allem in der Kinder- und Jugendbetreuung die richtigen Entscheidungen getroffen haben.“
Stellungnahme im Wortlaut: Haushaltsentwurf2011-CDU