"Haben unsere Hausaufgaben gemacht"
06.12.05 (Reilingen)
SPD-Stellungnahme zum Gemeindehaushalt 2006 durch Dieter Rösch
Als „langsame Signale“ für einen vorsichtigen Optimismus bewertete Dieter Rösch für die SPD-Fraktion die Eckdaten des Haushaltsentwurfs 2006. Genährt werde dieser Optimismus im besonderen durch deutliche Verbesserungen auf der Einnahmenseite im Verwaltungshaushalt. Der deutliche Zuwachs der Schlüsselzuweisungen vom Land sei ein warmer Geldregen. Positiv bewertete der Sozialdemokrat auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushaltes die Einsparungen bei der Finanzausgleichs- und Kreisumlage sowie die erneute Reduzierung der Personalausgaben. „Hier ist aber das Ende sinnvoller Einsparungen nahezu erreicht, wenn wir nicht in Kauf nehmen wollen, dass die Effektivität der Verwaltung und das Serviceangebot für die Reilinger Bürger darunter deutlich leiden müssen.“
Die nur schleppend verlaufende Veräußerung von Grundstücke ergebe Konsequenzen für die Ausgabenseite im Vermögenshaushalt, bedauerte Rösch. Als mögliche Einsparmaßnahmen nannte er den Verzicht auf die Beschattungsanlage für die Schillerschule, da wegen bereits laufender Projekte und eingegangenen Verpflichtungen andere Einsparungen nicht so leicht zu erzielen seien.
Mit einem Blick auf die gesamtwirtschaftliche Situation stellte Dieter Rösch fest, dass „wir in Reilingen das uns Mögliche getan und unsere Hausaufgaben hinsichtlich eines verantwortungsvollen Haushaltentwurfs gemacht haben“.