Stellungnahme der SPD-Fraktion
25.01.08 (Neulußheim)
Die Aufgabe sei, so SPD-Sprecher Günter Schöner klar und deutlich, mit den zur Verfügung stehenden Mitteln zukunftsweisende Investitionen zu tätigen, anstehende Unterhaltsleistungen zu erbringen und die Abgaben der Bürger auf einem vertretbaren Level zu halten. „Gleichzeitig hat die Gemeinde jedoch die Verpflichtung, insbesondere gegenüber unseren Kindern und Jugendlichen, den Kirchen und Vereinen, der Umwelt und Bürgern insgesamt, die anstehenden Bedürfnisse abzudecken.“ Dazu gehöre eine vernünftige Infrastruktur, eine funktionsfähige Verwaltung, sowie die Schaffung einer guten Lebensqualität in unserer Gemeinde. Daher sei die von den anderen Fraktionen geforderte Null-Kreditaufnahme zu kritisieren, weil diese Vorgabe nur durch das Aufschieben von notwendigen Investitionen möglich sei. „Bei einem betriebswirtschaftlich geführten Unternehmen würde eine solche Vorgehensweise mittelfristig zu einer eingeschränkten Wettbewerbsfähigkeit mit gravierenden Folgen führen.“
So könne die SPD die Ablehnung der Einstellung eines Betrages als erste Planinvestitionsrate für die Neugestaltung des Pausenhofes der Lußhardt-Schule ebensowenig mittragen wie die Streichung beim geplanten Neubau einer Sporthalle oder bei der Sanierung des kommunalen Wohngebäudes Carl-Benz-Straße 62/64.
Letztendlich bleibe abzuwarten, inwieweit sich die vorgenommenen Einsparungen auch wirklich realisieren lassen.