Kurpfalz Regional Archiv

Endabrechnung für die Baumaßnahme Feuerwehrgerätehaus vorgelegt / Dieter Rösch (SPD): „Die versprochenen Einsparungen halten sich in Grenzen!“ / Kosten für die Gemeinde Reilingen bei 1 419 619 Euro
Waren nun Umbau, Sanierung und Erweiterung des Reilinger Feuerwehrgerätehauses billiger oder teuerer als geplant? Oder landete die Baumaßnahme finanziell gesehen gar einen Punkttreffer? So ganz deutlich wurde dies nicht als Bürgermeister Walter Klein während der jüngsten Gemeinderatssitzung die entstandenen Kosten den Ratsmitgliedern mitteilte. Folgt man den Ausführungen, lag die Kostenberechnung im August 2003 zunächst bei über 1,78 Millionen Euro, der Kostenanschlag vom Juli 2004 dann bei knapp 1,92 Millionen Euro. Die Kostenfeststellung vom 10. November 2006 schließe, so das Gemeindeoberhaupt, schließlich mit 1,945 Millionen Euro. Unter Einrechnung einiger berichtigten Honorarrechnungen ergebe sich jedoch ein endgültiger Kostenfeststellungsbetrag von 1 945 204 Euro.
Dann aber: „Von der Kostenfeststellung zu unterscheiden sind die tatsächlich geleisteten Zahlungen.“ Im Klartext: Nach Abzug der nicht zur Auszahlung kommenden Beiträge sind tatsächliche Kosten in Höhe von 1 847 742 Euro entstanden. „Also eine Kostenunterschreitung gegenüber dem Kostenanschlag in Höhe von 71 345 Euro“, so der Bürgermeister, der aber zugleich weiter ausführte, dass durch die Insolvenz einer am Bau beteiligten Firma und einer erforderlichen Vertragsauflösung der Gemeinde Reilingen wegen bereits geleisteten Zahlungen wiederum Mehrkosten in Höhe von 52 435 Euro entstanden seien. Die dadurch tatsächlich entstandenen Kosten auf 1 900 177 Euro würden aber, so Klein, als tatsächlich geleisteten Zahlungen den Kostenanschlagsbetrag um 18 910 Euro unterschreiten.
Hatten die Zuhörer und sicher auch die meisten Gemeinderäte zu diesem Zeitpunkt bereits jeden Durch- und Überblick in der vorgetragenen Zahlenwelt verloren, setzte der Bürgermeister zum Endspurt an: „Wie schon in der Kostenberechnung und im -anschlag sind auch in der Kostenfeststellung die zusätzlich entstandenen Kosten für die Neuausstattung der Atemluftwerkstatt und die Kücheneinrichtung nicht berücksichtigt.“ Die Folgerung daraus war klar: „Dadurch erhöhen sich die tatsächlich entstandenen Kosten um weitere 47 050 Euro auf 1 947 228 Euro.“
Da aber, so das Gemeindeoberhaupt in Sachen Zahlen so langsam ans Ende kommend, die Baumaßnahmen für das Feuerwehrgerätehaus mit insgesamt 527 608 Euro gefördert wurden, betrage der Eigenanteil der Gemeindekasse 1 419 619 Euro. Außerdem hätte der tatkräftige Einsatz der Feuerwehr bei den Abbrucharbeiten rund 20 000 Euro an Kosten eingespart.
Unabhängig davon, was die Baumaßnahme nun tatsächlich gekostet hat (da hätte wohl eine einzige Summe zum Verständnis der Anwesenden genügt), zeigte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Rösch „enttäuscht“ von der Endabrechnung. „Die versprochenen Einsparungen halten sich in Grenzen.“ Dennoch sei es gut, dass die Kosten im Kalkulationsbereich geblieben seien.
Schärfer die Kritik von FDP-Gemeinderat Peter Schell, der die vorgelegte Endabrechnung als Beweis dafür sehen wollte, dass bei die gesamte Umbaumaßnahme „realitätsfern“ geplant worden sei. „Es wurde kein Versuch unternommen, die Kosten wirklich zu drücken.“ Eine Darstellung, die Bürgermeister Klein so nicht sehen, gar bestätigen oder gelten lassen wollte – jedoch in der vorweihnachtlichen Stimmung des Bürgersaals nicht weiter auf die Vorwürfe des liberalen Ratsvertreters einging.